Kommunalwahl 2016
Lachende und weinende Augen bei der Initiative „Rettet die U5“
13.07.2016 – Die Kommunalwahl hat die politischen Gefilde in Frankfurt deutlich durcheinander gewirbelt, auch wenn es auf den ersten Blick angesichts der weiteren Regierungsbeteiligung von CDU und Grünen vielleicht nicht so aussieht. In der Verkehrspolitik läuten aber nicht nur das Wahlergebnis sondern auch private Entscheidungen Veränderungen ein. So gibt es bei der Bürgerinitiative „Rettet die U5“ weinende und lachende Augen.
Abschied ins Privatleben
Die Entscheidung von Helmut Heuser (CDU), sich nach vielen Jahren in der Kommunalpolitik ins Privatleben zurückzuziehen und nicht mehr zur Wahl anzutreten, ist für weinende Augen verantwortlich. Mit Helmut Heuser verliert Frankfurt einen der der profiliertesten Verkehrspolitiker der letzten Jahrzehnte, der mit seinem Sachverstand, seinem Durchsetzungswillen und seinem politischen Geschick viele Projekte angestoßen und begleitet hat. Als Vertreter der größten Regierungspartei stand Helmut Heuser unserer Initiative von Anfang an beeindruckend aufgeschlossen gegenüber. Wir danken ihm, dass er uns über die Jahre als Gesprächspartner immer ernst genommen und unsere Initiativen massiv unterstützt hat.
Ein Spezialist auf seinem Posten
Der Abschied von Helmut Heuser fällt nicht ganz so schwer, weil ein lachendes Auge sieht, dass Klaus Oesterling (SPD) nach aktuellem Stand auf den Posten des Verkehrsdezernenten rückt. Klaus Oesterling darf mit Fug und Recht als der Mann gelten, mit dem Helmut Heuser trefflich um den Titel „Der Verkehrspolitiker Frankfurts“ konkurrieren konnte. Auch Klaus Oesterling kennt die Materie seit langem auf eine Weise wie wenige andere, und er war vor inzwischen mehr als fünf Jahren derjenige, der uns mit unseren Plänen für die kritischen Stationen der Linie U5 den Weg zu den Verantwortlichen der Stadtpolitik ebnete. Dafür danken wir ihm und freuen uns auf weitere so gute Kontakte mit ihm im neuen Amt. Auch wenn die Rettung der U5 mittlerweile in Stein und Gleis Wirklichkeit wird, steht mit dem Lückenschluss zwischen Ginnheim und Bockenheim noch ein sehr wichtiges Projekt auf der Agenda.
Leider muss dafür einer gehen
Wie leider so oft, führt auch Klaus Oesterlings Antritt als Verkehrsdezernent zugleich zu einem weinenden Auge, muss dafür doch Stefan Majer (DIE GRÜNEN) den Platz freimachen. Auch mit Stefan Majer verbindet uns seit dem Tod seines Vorgängers Lutz Sikorski (ebenfalls DIE GRÜNEN) ein guter Draht mit zahlreichen zielführenden Diskussionen und Wertschätzung. Wir danken Stefan Majer und seinem Team aus dem Verkehrsdezernat für die Jahre der offenen Zusammenarbeit und wünschen allen Ausscheidenden viel Erfolg bei ihren neuen Aufgaben.
Last but not least: die Dame im Ring
Der Entscheid von CDU und SPD, eine Koalition mit den GRÜNEN zu verhandeln, lässt unsere Augen bei Annette Rinn (FDP) zugleich weinen und lachen. Ein weinendes Auge hätte Annette Rinn mit ihrer Energie und ihrem Wissen um die Verkehrspolitik auch gerne auf einem einflussreichen Posten in diesem Politikfeld gesehen. Ein lachendes Auge freut sich gleichzeitig, dass sie uns als Fraktionsvorsitzende der FDP im Römer und im Verkehrsausschuss erhalten bleibt. Sie wird sicher auch aus der Opposition immer wieder Anstöße und wertvolle Diskussionsbeiträge liefern. Auch Annette Rinn stand unserer Initiative von Anfang an so offen gegenüber, wie wir es erst gar nicht zu hoffen gewagt hatten. Ein großer Dank für diese Offenheit, und nicht weniger dafür, dass sie diesem guten Kontakt immer treu geblieben ist.
Allen genannten Verkehrspolitikern gilt außerdem unser Dank, dass bei jeder Diskussion immer die Sache im Mittelpunkt stand, und nie versucht wurde, unseren überparteilichen Standpunkt zur sinnvollen Verkehrspolitik infrage zu stellen.
Die Initiative „Rettet die U5“
Als die Pläne öffentlich wurden, die Stadtbahnlinie U5 eventuell in eine Straßenbahn umzuwandeln, die an der Konstablerwache enden müsste, gründete sich im Jahr 2007 die Bürgerinitiative „Rettet die U5“ und legte Pläne für Trogstationen im Nordend nach Stuttgarter Vorbild vor (siehe www.rettet-die-u5.de). Durch die oben genannten Verkehrspolitiker wurden die Pläne parteiübergreifend positiv aufgenommen und führten nach einigen weiteren Planung dazu, dass mit den aktuell in Bau befindlichen Bastionsbahnsteigen für die Stationen „Musterschule“ und „Glauburgstraße“ eine Lösung zum Erhalt der Linie U5 gefunden werden konnte. Die Initiative ist von anfangs drei Mitgliedern aus dem Frankfurter Nahverkehrsforum (FNF) auf inzwischen acht Mitglieder angewachsen, organisiert sich großteils über ein privates Diskussionsforum im Internet und trifft sich unregelmäßig in Bockenheim.
Das zweite Projekt „Ginnheimer Kurve“
Durch die hervorragenden Kontakte zur Stadtpolitik war es für die Initiative bei ihrem zweiten Projekt, der „Ginnheimer Kurve“, deutlich leichter als beim ersten Mal. Der Lückenschluss zwischen den losen Enden der U1 in Ginnheim und der U4 an der Bockenheimer Warte konnte im Jahr 2011 direkt mit den genannten, verantwortlichen Verkehrspolitikern sowie dem damals noch nicht regierenden, heutigen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) vor Ort besprochen werden (siehe www.ginnheimer-kurve.de). Wenige Wochen später wurde die inzwischen fertige Vorprüfung der Variante von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.